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06.08.2020

14.04.2020 16:15


1. Mai 2020 - Die Rechnung der Krise und Pandemie haben die Kapitalisten zu tragen!

Arbeiter und Werktätige,

dem 1. Mai im Jahr 2020 entgegnen wir mit den Umständen unter der Corona-Pandemie. Die Rechnung der Krise mussten wieder einmal die Arbeiter und Werktätigen tragen.  

Schwere Arbeits- und Lebensbedingungen, keine ausreichenden finanziellen Mittel und Lebensmittelknappheit sind Gründe dafür, dass die Arbeiter und Werktätigen nicht genug Möglichkeiten für ein gesundes Leben haben. Aus diesem Grund sind auch wir es, die der Gefahr des Virus am stärksten ausgesetzt sind.

Die Arbeiter haben auch keine ausreichenden Möglichkeiten Schutzmaßnahmen zu treffen. Sie haben die geringsten Chancen von dem Gesundheitssystem und den Behandlungen bei einer Infektion zu profitieren. Das Gesundheitssystem wurde größtenteils privatisiert und funktioniert ausschließlich nur mit Geld. In diesem System sind Krankenhäuser Unternehmen und die Menschen deren Kunden. Das Menschenrecht Gesundheit wird nur noch für Menschen mit Geld zugänglich gemacht und dem Profit der Kapitalisten unterworfen. Schon unter normalen Umständen waren die Behandlungskosten für Arbeiter und Werktätige nicht tragbar und sind zu diesen Zeiten schon fast nicht mehr möglich. 

Einer der wichtigsten und effektivsten Schritte der Kapitalisten war die soziale Distanzierung, um so den Kontakt zu anderen Menschen zu minimieren. Dieser Schritt gilt jedoch für Millionen von Arbeitskräften nicht. Die Regierung problematisierte mehr als zwei Menschen auf der Straße, wobei Hunderttausende Arbeiterinnen und Arbeiter weiterhin in Fabriken, Ateliers und Unternehmen Seite an Seite arbeiteten. Unternehmen, welche nicht lebensnotwendig sind, sind weiterhin geöffnet. In der Automobilbranche kam es nicht aufgrund der gesundheitlichen Vorsorge zu Schließungen, sondern wegen der Proteste der Arbeiter und der Schwierigkeiten bezüglich der Lieferungen von Einzelteilen. Die jetzigen Maßnahmen sind alles Heucheleien. Diejenigen, welche behaupten die Maßnahmen gelten für Arm und Reich, missachten in der Praxis die Rechte der Arbeiter und Werktätigen auf Gesundheit und Leben.

Kolleginnen und Kollegen,

die Abrechnung dieser Krise wird immer schwerwiegender. Schon jetzt wurden Millionen Leiharbeiter vor die Tür gesetzt. Maßnahmen wie unbezahlte Urlaube, Kurzarbeit und Nutzung der jährlichen Urlaubstage kommen vermehrt vor. Die Chefs werden die Pandemie nutzen, um jegliche Angriffe gegen die Arbeiterklasse als Chance zu betrachten. Diese Epidemie bedeutet Millionen neuer Arbeitslose, die Erhöhung der Inflationsrate, höhere Preise, steigende Armut, Einführung neuer Steuern und noch schwerwiegendere Lebensbedingungen. Die genehmigten Hilfspakete und Fonds dienen nur den Großunternehmern. Den Arbeitern und Werktätigen verbleiben nur noch niedrigere Löhne aus den Fonds, in die sie selbst einzahlten.

Die Regierung als Vertreter der Kapitalisten wollte den Vorwand des Virus nutzen, um den Ausnahmezustand auszurufen. Die Städte sind zu Gefängnissen geworden. Mit dem Pandemie Vorwand wollen sie jegliche Veranstaltungen, Versammlungen und Proteste untersagen und uns unsere demokratischen Rechte rauben. Auch der sich nähernde 1. Mai wurde aus diesem Grund verboten. Vor der Regierung veröffentlichte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), dass der 1. Mai in diesem Jahr nicht stattfinden würde. Die Gewerkschaftsbürokraten veranstalteten ohnehin am 1. Mai eine klassenfremde und formale Kundgebung. So konnten sie diese “Last” für dieses Jahr auch loswerden.

Diejenigen, die Millionen von Arbeitern mit der Weiterbeschäftigung einem erhöhten Risiko aussetzten, konnten plötzlich bestimmt und schnell handeln. Somit verblieb der kapitalistische Staat nicht nur bei seiner Lüge mit “Wir sitzen alle im selben Boot”, sondern bewies damit erneut, nicht auf der Seite der Arbeiter zu sein.

Arbeiterinnen und Arbeiter,

die Pandemie-Krise zeigte den Klassenunterschied, die Doppelmoral und die Heuchelei des kapitalistischen Systems in all seiner Blöße. In diesem System geht es lediglich um mehr Profit und mehr Ausbeutung. Die Arbeiter sind dabei nur Mittel, um den Profit für dieses System zu schaffen. Wissenschaft, Technik, Maschinen, digitaler Fortschritt und Ähnliches werden nicht für den Wohlstand und das Glück der Menschen genutzt, sondern für das Wachstum des Profits. Der unterdrückerische Kapitalismus ist gleichzeitig die Wurzel der Ungleichheiten und der Probleme in der Gesellschaft. Wirtschaftskrisen, Kriege, Umweltverschmutzung, Armut, Arbeitslosigkeit, Rassismus und Hunger sind ebenfalls Produkte dieses Systems.

Der Kapitalismus ist am Ende seines Weges angelangt. Er kann der Menschheit nichts mehr geben. Die Lösung liegt in einem klassenlosen System ohne Ausbeutung, in dem die Menschen in Gleichheit und Freiheit leben können: der SOZIALISMUS.

Nur die Arbeiterklasse hat die Kraft dazu. Reaktionäre Theorien wie: “Es gibt keine Arbeiterklasse mehr, ihren Platz hat die Technik eingenommen”, haben keinerlei Grundlage. Der Reichtum weltweit wird von der Arbeiterklasse produziert. Ohne uns stoppt diese Produktion. Heute sind es auch die Werktätigen, die an vorderster Front gegen das Virus kämpfen. Auch die Leben der Konzernchefs, welche sich in ihre Paläste zurückzuziehen, werden von den Arbeitern gerettet. Die Arbeiterklasse muss sich ihrer Kraft bewusst werden, gegen den Kapitalismus und für den Sozialismus zur Einheit werden, sich organisieren und Widerstand leisten. Lasst uns mit diesem Ziel unsere konkreten Forderungen am 1. Mai an die Menschen bringen. Lasst uns die unsichere Arbeit verweigern. Lasst uns für unser Recht auf Leben gemeinsam die Arbeitstätigkeiten stoppen. Wir sind nicht die Verantwortlichen der Pandemie und sollten nicht die Quittung dafür tragen.

Unsere Forderungen:

- Außer den lebensnotwendigen Dienstleistungen sollten alle Arbeitenden in einen bezahlten Urlaub geschickt werden. Die Menschen, die arbeiten müssen, sollten mit den bestmöglichen Schutzmaßnahmen ausgestattet und bei der Betreuung ihrer Kinder unterstützt werden

- Das Gesundheitssystem muss verstaatlicht werden - kostenloser und gleicher Zugang zum Gesundheitswesen für jeden

- Verbot von Entlassungen - Garantie der Arbeitssicherheit und vollständiger Lohn bei Kurzarbeit

- Die Arbeitskräfte, die weiterhin arbeiten müssen, sollen einen 6 -Stunden-Tag und eine 30-Stunden-Woche erhalten.

- Eine sofortige Unterbindung der Investitionen in Kriege, Aufrüstung und auch in Luxusartikel. Die finanziellen Ressourcen sollten für Gesundheit und Bildung genutzt werden.

- In dieser Krisenzeit sollten Preiserhöhungen bei lebensnotwendigen Produkten verhindert und die Produktion von Hygieneartikeln erhöht werden. Sowohl der Zugang für alle als auch die Aufhebung von Steuern dieser Artikel sollten gewährleistet werden.

- Gelder aus den Fonds dürfen nicht für die kapitalistischen Monopole genutzt werden. Diese Gelder müssen für die Bedürfnisse der Gesellschaft genutzt werden. Die Rechnung der Krise müssen die Monopole aus ihren eigenen Kassen begleichen.

- Für jeden die Möglichkeit eines kostenlosen Virustests.

- Die Produktion muss rotieren, sodass gegen die Pandemie vorrangig schützende Masken, Desinfektionsmittel, Handschuhe und Beatmungsgeräte produziert werden können.

- Das Recht auf Versammlungen, Veranstaltungen und Proteste muss geschützt werden. Die Nutzung dieses Rechts sollte den Organisatoren überlassen werden.

BİR-KAR
(Einheit der Arbeiter und Freundschaft der Völker Plattform)

April 2020